Nachrichten zum Thema Bundespolitik
11.09.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Verantwortung für Frieden und Freiheit
Fünf Jahre nach den terroristischen Anschlägen in New York hat das SPD-Präsidium in einer Erklärung den Opfern des 11. September 2001 gedacht.
11.08.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Arbeitsmarktreformen wirken – Wirtschaft in der Pflicht
Als „ermutigendes Signal“ hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Ute Vogt die im Juli im Vergleich zum Vorjahresmonat um fast 451 000 gesunkene Arbeitslosenzahl bewertet. Dies zeige, dass die Arbeitsmarktreformen wirken.
07.08.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Gesundheitsfonds und neuer Beitragseinzug
Gesundheitsfonds - Funktionsweise
Angesichts der wachsenden Finanzierungs-probleme im deutschen Gesundheitswesen haben sich die Koalitionsparteien und das Bundeskabinett auf eine grundsätzlich neue Finanzarchitektur der sozialen Krankenversicherung verständigt.
04.08.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Free-TV muss beitragsfrei bleiben
Zur Einführung einer Satellitengebühr für das Privatfernsehen ab 2007 erklärt der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion, Manfred Zöllmer:
29.07.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Mehrheit für Mindestlohn im Bundestag
Quelle: www.mindestlohn.de
In einem zweitstufigen Modell aus Tariflösung und Mindestlohn sprach sich die SPD-Bundestagsfraktion für gesetzliche Mindestlöhne aus. Damit setzt sich jetzt erstmals eine Regierungspartei für den gesetzlichen Mindestlohn ein...
