Nachrichten zum Thema Bundespolitik
11.01.2015 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Terror in Frankreich: Nicht den Rechtspopulisten nachgeben
Vor dem Hintergrund des brutalen Anschlags auf das französische Satire-Magazin Charlie Hebdo und populistischer Pegida-Parolen hat die SPD Rhein-Neckar klar Position bezogen. „Fremdenfeindlichkeit und das Schüren der Angst vor Überfremdung wollen wir nicht in unserer demokratischen, offenen Gesellschaft“, erklärte die stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Renate Schmidt anlässlich der jüngsten Vorstandssitzung.
11.12.2013 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Mitgliederentscheid: Befürworter der Großen Koalition liegen in Rhein-Neckar vorne
„Der Weg hierher war für uns alle kein Spaziergang“, kommentiert SPD-Kreisvorsitzender MdL Thomas Funk die vergangenen Wochen seit der Bundestagswahl. Sondierungen, Parteikonvent, Koalitionsverhandlungen münden nun in einen Mitgliederentscheid darüber, ob der mit der Union ausgehandelte Vertrag zustimmungsfähig ist. Zugleich hat die SPD die Chance, neue Standards für innerparteiliche Demokratie zu setzen. Denn das Mitgliedervotum über die Ergebnisse wird für alle in der SPD politisch verbindlich sein.
26.10.2013 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Steuerfinanzierung darf kein „Tabuthema“ sein
Der Kreisvorstand der SPD Rhein-Neckar zeigte sich in seiner jüngsten Sitzung sehr irritiert über die Medienberichte im Zusammenhang mit den laufenden Koalitionsverhandlungen. Er verwahrte sich entschieden gegen Überlegungen, man könne die Sozialversicherungsbeiträge erhöhen, dadurch die Steuerzuschüsse reduzieren und die so gewonnenen Steuergelder anderweitig verwenden. In einer Situation mit Reform- und Finanzierungsbedarf seien vor allem die Starken heranzuziehen.
25.10.2013 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Mehrbelastungen müssen die Stärksten treffen
Beschluss des Kreisvorstandes der SPD Rhein-Neckar vom 24.10.2013
EmpfängerInnen: Sigmar Gabriel, Andrea Nahles, Lothar Binding, Lars Castellucci, Stefan Rebmann
Die SPD ist und bleibt die starke Stimme der ArbeitnehmerInnen – Mehrbelastungen dürfen nur die Stärksten treffen. Steuerfinanzierung aus Gerechtigkeitsgründen zwingend notwendig.
30.09.2013 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Gute Beteiligung bei Kreismitgliederversammlung der SPD Rhein-Neckar nach der Bundestagswahl
Die Kreismitgliederversammlung der SPD Rhein Neckar in Brühl war mit deutlich mehr als hundert Genossinnen und Genossen sehr gut besucht. Gemeinsam mit den gewählten Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci (Wahlkreis Rhein-Neckar) und Lothar Binding (Heidelberg-Weinheim) sowie Daniel Born, dem Kandidaten des Wahlkreis Schwetzingen-Bruchsal wurde eine intensive Wahlanalyse vorgenommen.
