11.12.2009 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
Eine Übersicht über die Funktionen der Mitglieder der SPD Rhein-Neckar auf Landesebene findet man ab sofort auf der Seite www.spd-rn.de in der Unterrubrik „Landesebene“ der Rubrik „Partei“.
22.11.2009 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Das genaue Ergebnis der Mitgliederbefragung über den Landesvorsitz liegt vor:
Abgegebene Stimmzettel: 18630
davon gültig: 18353
Enthaltungen: 165
Erststimmen
Hilde Mattheis: 5.341 (29,1 %)
Nils Schmid: 8.481 (46,2 %)
Claus Schmiedel: 4.192 (22,8 %)
Zweitauszählung
Hilde Mattheis: 6.707 (37 %)
Nils Schmid: 10.303 (56 %)
Damit ist Nils Schmid gewählt als Kandidat zum Landesvorsitz der SPD Baden-Württemberg.
19.11.2009 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Bei ihrer letzten Sitzung in Dielheim äußerte die SPD Rhein-Neckar „volles Verständnis und breite Unterstützung“ für den Bildungsstreik der Studierenden in Heidelberg und anderswo.
Kreisvorsitzender Thomas Funk nutzte die Gelegenheit für scharfe Kritik an der Landesregierung: „Minister Frankenberg erklärt immer nur was nicht geht und läßt Hochschulen und Studierende im Regen stehen.“ Von Ministerpräsident Oettinger und seinem designierten Nachfolger Mappus höre man überhaupt nichts zu dem Thema. „Eine solche Konzeptlosigkeit ist einem Bildungsland mit exzellenten Universitäten unwürdig.“
15.11.2009 in Partei von SPD Rhein-Neckar
Nie in den vergangenen Jahrzehnten sei die Sozialdemokratie so dringend gebraucht worden wie heute, unterstrich Erhard Eppler und zog Parallelen zwischen dem Dresdener und dem Godesberger Parteitag der SPD. Die Sozialdemokratie sei besser als andere Parteien auf die Zukunft vorbereitet.
Vor genau 50 Jahren beschloss die SPD das Godesberger Grundsatzprogramm, das die Grundlage bildete für den Wandel von der Arbeiter- zur Volkspartei. Die Stimmung in der Partei sei damals ähnlich wie auf dem Dresdener Parteitag gewesen, erinnerte sich Eppler und beschrieb das Spannungsverhältnis zwischen dem, „was ist“ und dem, „was sein soll“. Im Ergebnis habe die SPD 1959 „die Fenster aufgemacht, und zwar für alle, und es kam frische Luft herein“.
13.11.2009 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar
Am 21. November 2009 findet in der SPD Baden-Württemberg eine konsultative Mitgliederbefragung zum Landesvorsitz statt. Der Landesverband hat zu diesem Zweck vier Videos veröffentlicht: eines, das den Wahlvorgang erläutern soll, und drei Videos mit Botschaften der Kandidierenden.