04.06.2006 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar
Klares Bekenntnis zur Gewerbesteuer
Der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Vizekanzler Franz Müntefering, und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück haben auf dem Gemeindekongress des Deutschen Städte- und Gemeindebunds in der vergangenen Woche (17./18. Mai 2006) unter großem Beifall ein klares Bekenntnis zur Gewerbesteuer abgelegt.
22.05.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Landes-SPD kritisiert Abschiebepraxis des Innenministeriums
Die SPD-Landtagsfraktion übt massive Kritik an der gegenwärtigen Abschiebepraxis des baden-württembergischen Innenministers. Es bestehe der Verdacht, so die Fraktionsvorsitzende Ute Vogt, dass der Minister die parlamentsfreie Zeit und die damit verbundene eingeschränkte Arbeitsfähigkeit des Landtags bewusst nutze, um verstärkt Abschiebungen vorzunehmen.
16.05.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
SPD fordert garantierte Berufsperspektiven für alle Hauptschulabgänger
Ute Vogt: „Wir wollen, dass jeder Hauptschüler und jede Hauptschülerin die Schule mit einer beruflichen Perspektive verlässt“
11.05.2006 in Kreisverband von SPD Rhein-Neckar
Kein "Weiter so" nach dem Ausgang der Landtagswahl
© Schwetzinger Zeitung - 06.05.2006
SPD-Kreisparteitag und Sitzung der Kreistagsfraktion in Brühl
Brühl. Der Ausgang der Landtagswahl war auf dem Kreisparteitag des
SPD-Kreisverbands Rhein-Neckar in Brühl das zentrale Thema. Eine
selbstkritische Analyse auf allen Ebenen wurde gefordert und dass daraus
Lehren gezogen würden. Ein "Weiter so" könne es nicht geben.
06.05.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
CDU-Landesparteitag ist „beklemmendes Signal des Stillstands“
SPD-General Tauss: „Was wir hier erleben, ist satte Selbstzufriedenheit statt notwendiger Aufbruchstimmung für Baden-Württemberg“
