Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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21.09.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Deutschland muss sozial regiert werden

 
Das will SchwarzGelb:
  • Kündigungsschutz aufweichen und Leiharbeit ausweiten
  • Bestehende Mindestlöhne abschaffen
  • Mehr Zuzahlung und weniger Leistung für Kassenpatienten
  • Elitenbildung durch teure Kita- und Studiengebühren
  • Rückkehr zur Atomkraft bei ungeklärter Endlagerung

18.09.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Video: Die Ich-auch-Kanzlerin

 

Frau Merkel ist: Die Ich-auch-Kanzlerin. Keine eigenen Ideen, keine eigenen Perspektiven für Deutschland - eine typische Trittbrettfahrerin. Nur... wem läuft Angela Merkel nach, wenn Schwarz-Gelb kommt?

15.09.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

Dafür kämpfen wir: Wege aus der Krise

 

Dafür kämpfen wir: Eine menschliche Gesellschaft statt ungezügelten Kapitalismus! Mit klaren Regeln für die Finanzwirtschaft und Investitionen statt Spekulationen.

Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück kämpfen für neue Regeln auf den Finanzmärkten. Unser Land kann mehr.

13.09.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

ARD- und ZDF-Blitzumfragen: Frank-Walter Steinmeier gewinnt das TV-Duell

 
Frank-Walter Steinmeier hat im TV-Duell gegen Angela Merkel klar überzeugt. Er hat deutlich gemacht:
  • Wer einen Mindestlohn will, muss SPD wählen.
  • Wer die Managergehälter begrenzen will, muss SPD wählen.
  • Wer die Finanzmärkte kontrollieren will, muss SPD wählen.
  • Wer den Atomausstieg will, muss SPD wählen.
  • Wer ein solidarisches Gesundheitssystem will, muss SPD wählen.
Nur die SPD steht für ein starkes und soziales Deutschland!

13.09.2009 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar

SPD-Tour-Spot: In welchem Land wollen wir leben?

 

„Wir haben in den letzten Jahren bestimmt nicht alles richtig gemacht. Aber wir hatten auch verdammt viel damit zu tun, den größten Blödsinn zu verhindern.“

„Jetzt geht es darum, die richtigen Weichen in die Zukunft zu stellen. In welchem Land wollen wir leben? Wollen wir jedem Kind die Chance auf gute Bildung bieten, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern? Wollen wir durchsetzen, dass Frauen endlich überall gleichen Lohn für gleiche Arbeit bekommen? Wollen wir dafür sorgen, dass auch in Zukunft alle ein Recht auf beste medizinische Versorgung haben? Wollen wie faire Löhne durchsetzen, mit einem Mindestlohn, der die Menschen absichert? Wollen wir den Spekulanten endlich klare Regeln und Grenzen setzen? Wollen wir den Atomausstieg vollenden und Weltmarktführer für neue Energietechnologie werden? Wollen wir die Schere zwischen Arm und Reich schließen und unser Land wieder zusammenführen? Ja heißt SPD.“

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