24.06.2011 in Aus dem Parteileben von SPD Rhein-Neckar
Parteireform: Die Mitglieder haben das Wort
Die SPD erneuert sich – durch eine Reform soll sie die modernste Parteienstruktur in Deutschland bekommen und so Bürgerinnen und Bürger für politisches Engagement neu begeistern. Der Diskussionsentwurf beinhaltet zahlreiche Vorschläge für eine stärkere Beteiligung von Parteimitgliedern und Sympathisanten. Noch das ganze Jahr über soll das „Organisationspolitische Grundsatzprogramm“ diskutiert und weiterentwickelt werden.
Seit über einem Jahr sammelt die Parteiführung Vorschläge für eine Parteireform, die sich die SPD auf ihrem Parteitag im Herbst 2009 vorgenommen hatte: Alle Ortsvereine und Unterbezirke wurden befragt, es wurde diskutiert auf zwei Konferenzen mit Vorsitzenden der Unterbezirke und Kreisverbände, einzelne Teilbereiche wurden in Werkstattgesprächen mit externen Fachleuten und Vertretern aller Parteiebenen bearbeitet.
11.06.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Studie zur Energiewende: „Ein wahrer Kraftakt“
Der nun beschlossene Atomausstieg ist nur ein erster Schritt hin zur Energiewende. Entscheidend für Versorgungssicherheit, für die Preisentwicklung am Strommarkt und für den Klimaschutz sind politische Entscheidungen, die noch anstehen. Erstmals haben nun Wissenschaftler umfassend errechnet, was zu tun ist – und geben Empfehlungen, die sich weitgehend mit SPD-Forderungen decken.
Bei einem Atomausstieg ab dem Jahr 2020 müsste der Strompreis nur geringfügig steigen und könnte später sogar wieder auf das derzeitige Niveau sinken. Auch die Entwicklung hin zu den internationalen Klimaschutzzielen bliebe weitgehend unberührt – wenn die Bundesregierung jetzt die richtigen Weichen stellt. Zu diesem Ergebnis kommen Wissenschaftler des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK) und der Universität Leipzig in einer am Freitag vorgestellten Studie im Auftrag der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES).
10.06.2011 in Service von SPD Rhein-Neckar
Das ist sozialdemokratisch!
Wofür steht die SPD? Diese Frage hört man in letzter Zeit oft in den Wahlsondersendungen. Die Menschen wissen es nicht mehr. Das ist auch eine mögliche Erklärung dafür, warum die SPD in den Sonntagsfragen seit langem stagniert, obwohl die schwarz-gelbe Regierung zeitgleich deutlich an Zustimmung verliert.
Wofür soll die SPD stehen? Was erwarten die Menschen von der Partei? Was bedeutet sozialdemokratisch heute und morgen? Diesen Fragen wollen die Macher der Seite www.das-ist-sozialdemokratisch.de nachgehen.
10.06.2011 in Arbeitsgemeinschaften von SPD Rhein-Neckar
AfB wählt in Walldorf: Bildungslandschaft wird bunter – für länger gemeinsames Lernen
Walldorf. Die SPD-Bildungsexperten aus dem Rhein-Neckar-Kreis und Heidelberg trafen sich zu ihrer Hauptversammlung. Bei seiner Begrüßung sprach der Vorsitzende der Parteiarbeitsgemeinschaft Norbert Theobald von „einer großen Chance nach längst überfälligem Regierungswechsel“. Er bedauerte sehr, dass die Bildungsspezialistin Dr. Anke Schuster in Heidelberg den Einzug ins Landesparlament verpasst hat, freute sich aber gleichzeitig über einen SPD-Abgeordneten mehr im Rhein-Neckar-Kreis. „Thomas Funk wird sich als Innenpolitiker auch mit Medienpädagogik beschäftigen - ein wichtiges bildungspolitisches Thema im Internetzeitalter.“
09.06.2011 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Schwarz-Gelbe Atompolitik vollständig gescheitert: Rot-Grüne Energiewende setzt sich durch
Die Atompolitik von CDU, CSU und FDP ist vollständig gescheitert. Mit ihren Beschlüssen zum Atomausstieg bis 2022 vollzieht die schwarz-gelbe Bundesregierung eine totale Kehrtwende. Noch im letzten Herbst war Schwarz-Gelb vor der Atomlobby eingeknickt und hatte längere Atomlaufzeiten beschlossen. Ebenso redete die Bundesregierung den Ausbau erneuerbarer Energien, den sie jetzt fördern will, schlecht. Auch wenn Merkel (CDU), Seehofer (CSU) und Rösler (FDP) es nicht zugeben: Ihre Wende ist das Eingeständnis ihres vollständigen Versagens in der Energiepolitik und eine nachträgliche Bestätigung von Rot-Grün und der deutschen Anti-Atom-Bewegung.
