18.07.2011 in Europa von SPD Rhein-Neckar
Gemeinsamer Brief von Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier: Verantwortung für Europa
Europa steckt in einer Krise. Grundlegende und mutige Entscheidungen sind unausweichlich geworden. Der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel und der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier skizzieren in einem gemeinsamen Brief tragfähige Lösungen, die über den Tag hinaus Bestand haben und ein starkes Signal für die Zukunft der europäischen Einheit geben.
15.07.2011 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Sommerbrief Sigmar Gabriel: Was zu tun ist in Deutschland
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
die parlamentarische Sommerpause hat begonnen, und trotzdem wird es in der Bundespolitik unruhig bleiben: Ob Euro-Krise, Schuldenmisere, Steuerdebatte, Panzer-Deal, Bildungsprobleme, Altersarmut, Pflegenotstand oder manch andere Themen – diese Bundesregierung lässt alles ungelöst. Stattdessen wird die Bundesregierung von CDU/CSU und FDP auch in der Sommerzeit unentwegt und ohne Ergebnis streiten. Die wahre Ursache für diese Unfähigkeit zu regieren, ist die völlige Ziel- und Richtungslosigkeit von Kanzlerin Merkel. Was gestern noch galt, wird heute über Bord geworfen, und was morgen kommen wird, ist völlig unklar.
11.07.2011 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
Parteireform: Einladung zur Regionalkonferenz nach Mannheim
„Die SPD soll ‚Mitmach-Partei‘ sein. Die traditionsreichste und zugleich modernste Partei in Deutschland. Mit lebendigen Debatten, Angeboten zur Projektarbeit und mehr Möglichkeiten sowohl in Sach- als auch Personalfragen mitzuentscheiden“, erklärt Dr. Lars Castellucci, stellvertretender Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg und Mitglied in der Kommission zur Parteireform der Bundes-SPD.
30.06.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Atomausstieg bis 2022 perfekt
Historische Stunde im Bundestag: Als erste führende Industrienation steigt Deutschland bis zum Jahr 2022 endgültig aus der Atomenergie aus. Das Parlament entschied am Donnerstag in Berlin mit breiter parteiübergreifender Mehrheit von 513 Ja-Stimmen bei 79 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen. SPD und Grüne unterstützten dabei den Kurs von Union und FDP. Die Linke sagte Nein.
29.06.2011 in Allgemein von SPD Rhein-Neckar
Modell Kirchhof: Eine erste Bewertung von Lothar Binding
Unsere komplizierte Gesellschaft mit einem einfachen Steuersystem auszustatten ist vielleicht ein Wunsch, wird aber nicht gelingen, ohne, dass dabei die Gerechtigkeit auf der Strecke bleibt. „Einfach und gerecht“ kann es nur in einer Balance geben. Wir können Prof. Kirchhofs Konzept zur Kenntnis nehmen, als Vorlage für eine Gesetzesinitiative taugt sie nicht.
