11.09.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Verantwortung für Frieden und Freiheit
Fünf Jahre nach den terroristischen Anschlägen in New York hat das SPD-Präsidium in einer Erklärung den Opfern des 11. September 2001 gedacht.
07.09.2006 in Ankündigungen von SPD Rhein-Neckar
SPD-Rhein-Neckar lädt ein:
Gesundheitsreform in der Diskussion Neulußheim.
Die Reform des Gesundheitswesens voran zu treiben, ist eine der wichtigsten Aufgaben, die sich die große Koalition vorgenommen hat.
29.08.2006 in Kreistagsfraktion von SPD Rhein-Neckar
Europäische Metropolregion Rhein-Neckar - Rückfall in kleinkariertes Autarkiedenken?
Beck sieht keine Notwendigkeit und Möglichkeit, seitens der SPD-Kreistagsfraktion einer eigenen Anlage im Kreisgebiet zuzustimmen.
Sinnvolle und nachhaltige Abfallbeseitigung ist ohne thermische Verwertung und Nutzung schlicht nicht möglich. Dies gilt auch für die im Rhein-Neckar-Kreis anfallenden Abfälle; zumindest was den Bereich des anderweitig nicht verwertbaren Mülls betrifft.
16.08.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
Oettingers Vorschlag zur Selbstbeteiligung der Patienten weltfremd und unsozial.
MdL Nils Schmid: „Der Ministerpräsident sollte mit dazu beitragen, dass die Gesundheitsreform der Großen Koalition zu einem guten Ende kommt, und sich nicht mit unverantwortlichen Plänen zur Privatisierung von Krankheitsrisiken aufspielen“
11.08.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Arbeitsmarktreformen wirken – Wirtschaft in der Pflicht
Als „ermutigendes Signal“ hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende Ute Vogt die im Juli im Vergleich zum Vorjahresmonat um fast 451 000 gesunkene Arbeitslosenzahl bewertet. Dies zeige, dass die Arbeitsmarktreformen wirken.
