07.08.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Gesundheitsfonds und neuer Beitragseinzug
Gesundheitsfonds - Funktionsweise
Angesichts der wachsenden Finanzierungs-probleme im deutschen Gesundheitswesen haben sich die Koalitionsparteien und das Bundeskabinett auf eine grundsätzlich neue Finanzarchitektur der sozialen Krankenversicherung verständigt.
07.08.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
"Land muss Nahverkehr hohe Priorität einräumen"
Zu dem Versuch der Landesregierung von Baden-Württemberg, die Verantwortung für Fehlplanungen beim ÖPNV auf Berlin abzuschieben, erklärt der Mannheimer Bundestagsabgeordnete Lothar Mark:
04.08.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Free-TV muss beitragsfrei bleiben
Zur Einführung einer Satellitengebühr für das Privatfernsehen ab 2007 erklärt der zuständige Berichterstatter der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion, Manfred Zöllmer:
04.08.2006 in Landespolitik von SPD Rhein-Neckar
SPD gegen Fernsehgebühr für Computer
MdL Dr. Rainer Prewo: „Fernsehgebühren für PCs sind mittelstandsfeindlich“
Parlamentsantrag soll Landesregierung zum Handeln zwingen
29.07.2006 in Bundespolitik von SPD Rhein-Neckar
Mehrheit für Mindestlohn im Bundestag
Quelle: www.mindestlohn.de
In einem zweitstufigen Modell aus Tariflösung und Mindestlohn sprach sich die SPD-Bundestagsfraktion für gesetzliche Mindestlöhne aus. Damit setzt sich jetzt erstmals eine Regierungspartei für den gesetzlichen Mindestlohn ein...
